Es gelingt nicht ohnehin, meine Damen
und Herren, völlig sauber zu denken.

(Wilfried Heidt nach Ernst Bloch)

Österreich

Complementary democracy

Komplementäre Demokratie
Mein Text zur "Komplementären Demokratie", der für die Publikation des Demokratiezentrums: "Direkte Demokratie:  Forderungen - Initiativen - Herausforderungen" erschienen ist, liegt jetzt auch in einer englischen Übersetzung vor.

Vielen Dank an Paul Carline.
 

››› pdf der englischen Variante

››› pdf des deutschen Textes

Komplementäre Demokratie

Broschüre - Direkte Demokratie

 

Am 25. April 2013 veranstaltete das Demokratiezentrum Wien einen Expertenworkshop zum Thema Direkte Demokratie, dessen Ergebnisse nun in einer Broschüre zusammengefasst sind.

Ich habe für diese Publikation folgenden Beitrag beigesteuert: "Komplementäre Demokratie – Die notwendige Ergänzung der repräsentativen Demokratie um einen  adäquaten Volksgesetzgebungs­-Prozess: Eine Betrachtung der Grundzüge  eines modernen Demokratieverständnisses aus Perspektive der  österreichischen Verfassungssituation"

Das gedruckte Heft kann beim ››› Demokratiezentrum bestellt werden.

Die Download-Version der Broschüre kann hier als ››› pdf abgerufen werden.

 

Nur den Text zur komplementären Demokratie:

››› pdf des deutschen Textes

Demokratie-Schnellschuss abgeblasen. Jetzt das Richtige tun!

Nach den Erfahrungen, die man im parteipolitischen Alltag machen kann, werden viele jetzt der Meinung sein, dass das rot-schwarz-grüne „Demokratiepaket“ so gut wie gescheitert sei, wenn, ››› wie gestern bekannt wurde, seine Beratung nun in die Zeit nach der Wahl gelegt wurde. Aber genau das war eine unserer Forderungen, als wir am 28. Juni die Plattform ››› „Scheindemokratie stoppen – Volkssouveränität ermöglichen!“ ins Leben gerufen haben.

Unser erstes Ziel ist also erreicht: Kein Schnellschuss vor der Wahl in einer so wichtigen Frage, wie der der Weiterentwicklung unserer Demokratie! – Doch warum wäre es ein Schnellschuss gewesen?

Enquete "Mehr direkte Demokratie"

Am vergangenen Dienstag fand eine vom Bundesrat veranstaltete Parlamentarische Enquete zum Thema 'Mehr direkte Demokratie' statt. Nach den Referaten hatte ich als eingeladener Vertreter der Aktion "Volksgesetzgebung jetzt!" die Gelegenheit, in der Diskussion das Wort zu ergreifen.

Enquete "Mehr direkte Demokratie" Gerhard Schuster am Rednerpult
© Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles KG/Mike Ranz

Meine Wortmeldung:

Guten Tag. Die Initiative „Volksgesetzgebung jetzt!“ hat im Jahr 2008 eine Bürgerinitiative an den Nationalrat eingebracht, wo sie ganz grundsätzlich ein direkt-demokratisches Gesetzgebungsverfahren vorschlägt, die sogenannte „dreistufige Volksgesetzgebung“, von der wir ja heute auch schon gehört haben, mit einer bestimmten Ausgestaltung, wo auch die Medien einbezogen werden, wo die Diskussion über das Pro und Kontra gewährleistet sein soll. Und sie sieht darin in grundsätzlicher Weise die Notwendigkeit, Volkssouveränität nicht nur ausschließlich parlamentarisch zu realisieren, sondern auf zwei Säulen, direkt-demokratisch und repräsentativ, im Sinne einer „komplementären Demokratie“, eines direkt-demokratisch und parlamentarischen Zusammenwirkens.

Diskussion zum Thema Volksbefragung

Gestern gab es auf ATV in der Sendung AmPunkt (22h50) eine spannende und lebendige Diskussion zum Thema Volksbefragung. Ich will hier ein paar Beobachtungen zur Sendung festhalten. Sie böte darüber hinaus auch in den Einzelheiten der Wortmeldungen viel Stoff für eine Klärung der Frage, wie die direkte Demokratie im Verhältnis zur repräsentativen auf der Höhe der Zeit ausgestaltet sein müsste, damit der Gemeinwille der Rechtsgemeinschaft sich frei bilden kann. 

Die Gäste waren die Nationalratspräsidentin Barbara Prammer von der SPÖ, der ehemalige Chefredakteur der Tageszeitung “Die Presse”, Michael Fleischhacker, der Grüne Johannes Voggenhuber, der sich aktuell beim Volksbegehren “MeinOE” engagiert und der Schweizer Charles E. Ritterband, Österreich-Korrespondent der “NZZ“. 

Michael Fleischhacker hat sich ja schon Montag in der Presse mit der Forderung zur Abschaffung der Volksbefragung hervorgetan:

Die demokratische Farce einer Volksbefragung

von Tassilo Seidl-Zellbrugg und Gerhard Schuster

Zum ersten mal in seiner Geschichte wird heute in Österreich eine Volksbefragung auf Bundesebene durchgeführt. Diese Möglichkeit des Nationalrates, das Volk zu einer unverbindlichen Meinungsäußerung aufzufordern, besteht – im Unterschied zu Volksbegehren und Volksabstimmung, welche schon in der ersten Republik in unserer Verfassung vorgesehen waren – erst seit 1989. Oft wurde ihre Anwendung in den parteipolitischen Debatten verlangt, doch ist bisher darauf verzichtet worden. Was gut war! Jetzt hat die Republik diesbezüglich ihre Unschuld verloren. Warum? Was findet bei der Volksbefragung eigentlich statt?

Kulturkuppelfest 2012

Vom 9. bis 23.Juni 2012 fand am Yppenplatz in Wien/Ottakring im Rahmen des “WIR SIND WIEN. Festival der Bezirke 2012” das KULTURKUPPELFEST statt. Die Initiative - eine Zusammenarbeit des Verein IKA und der IG-EuroVision - errichtete eine Bühne in Gestalt einer geodätischen Kuppel.

Die Kulturkuppel bot Initiativen, Musikern, Kulturschaffende, sowie Vereine aus dem Bezirk und darüber hinaus einen einzigartigen Raum für ihre verschiedenen Aktivitäten und Präsentationen.

 

Kulturkuppelfest 2012