Von der Art ist die Weissagekunst: Sie erkennt aus dem
Offenbaren das Verborgene, aus dem Gegenwärtigen das Zukünftige,
aus dem Toten das Lebendige, und den Sinn des Sinnlosen.

(J. W. Goethe)

Reformvertrag

Offener Brief an die Völker der Europäischen Union

Wie es mit Irland als Mitakteur in der EU weitergehen kann und weitergehen sollte

Die Initiative »Impuls 21 – Europäische BürgerschaftsBewegung EBB« schlägt vor:
Volksentscheid über die Forderung des Wiener Appells vom 15. Juni 2008: »Jetzt Demokratie verwirklichen!«

Offener Brief an das irische Volk und zugleich an alle Europäerinnen und Europäer

Wir wenden uns an Sie mit diesem Zwischenruf, der, von der österreichischen Metropole → ausgegangen, inzwischen seine Kreise in mehreren Ländern der EU zu ziehen beginnt und nun auch »die grüne Insel« erreichen soll. Es geht um ein Anliegen, von dem wir überzeugt sind, dass es, wenn es erst gut bekannt und bedacht sein wird, auf die Zustimmung bei der großen Mehrheit der irischen Bevölkerung wie der aller anderen Staaten stoßen wird.

Dialogimpuls: Zivilgesellschaft - parlamentarische Organe

Bei den beiden an die parlamentarischen Institutionen der EU gerichteten Botschaften - dem Offenen Brief an die Regierungen vom 19. Juni [Ratskonferenz in Brüssel] und dem an alle Abgeordneten der Union und ihrer Mitgliedsstaaten gerichteten Schreiben vom 22. Juni 2008 - geht es darum, mitzuteilen, wie aus der Sicht der Position des Wiener Appells die Demokratie konstitutionell begründet sein muss und was aus der gegnwärtigen Krise der Europäischen Union politisch geschehen müsste, um dem gerecht zu werden, was als ein Impuls durch die Zeit geht: nämlich den Lissaboner "Reformvertrag" durch die Einfügung der "dreistufigen Bürgerschaftsdemokratie" nach dem Vorschlag des Wiener Appells zu qualifizieren und dann gleichzeitig mit der nächsten Wahl zum Europa-Parlament im Juni 2009 mit einem ersten Bürgerschaftsentscheid dem Souverän der Union zur Abstimmung vorzulegen. In der Zwischenzeit soll ab sofort die EU-weite Information und Diskussion über das Vorhaben stattfinden.

Offener Brief an die Ratskonfernz >> pdf

Der Weg zur Europäischen Verfassung – Nach dem Traum ein Märchen

(Antwort auf Christian Felbers Artikel: „Mein europäischer Traum“, in: Der Standard, 5. Dezember 2007)

Die Befreiung des Menschen aus der Bevormundung mag in noch weiter Ferne liegen. Wir wissen nicht, wann wir in der mündigen Gesellschaft angekommen sein werden, wo wir als Bürgerinnen und Bürger unser Schicksal selbst in die Hand nehmen und in allen Lebensbereichen unsere sozialen Verhältnisse selbst gestalten werden; noch herrschen solche Strukturen, die die Menschen in der Unmündigkeit halten. Ein Ausgangspunkt für die Perspektive der Befreiung aber ist schon jetzt gegeben: Die weltweit immer stärker werdende Zivilgesellschaft. Doch ist dieses Phänomen überhaupt schon richtig in unseren Köpfen, also unserem Erkennen angekommen? Was ist Zivilgesellschaft ihrem Wesen nach? Mehr als ein bunter Haufen? Mehr als eine Gruppe von Chaoten?

Christian Felber kommt in seinem „European Dream“ auf eine verfassungsgebende Versammlung zu sprechen, die, aus den verschiedenen Mitgliedsländer und den unterschiedlichen Bewegungen zusammengesetzt, etwa 200 gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft an den Tisch bringen soll, um – was die bisherigen Bemühungen nicht leisten konnten – eine Europäische Verfassung hervorzubringen.

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