Es genügt nicht, daß der Gedanke zur
Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit muß
sich selbst zum Gedanken drängen.

(Karl Marx)

Europa

Aufklärung oder Kriegsführung?

Es ist nur ein Beispiel unter vielen. Sogar eines, dass in der Sache nicht sehr aktuell und auch gar nicht so interessant ist. Jedoch symptomatisch für die heutige "Like- und Teilenkultur", die unserer Seele suggerieren mag, sich als einer der "Guten" an Aufklärung zu beteiligen, obwohl man in Wahrheit schnell ein ganz anderes Geschehen unterstützt. Worum geht es?

Ein Freund auf Facebook hat dieses Video gepostet. Er bezeichnete es als "klare Botschaft". Doch was ist so klar daran?

 

 

Die Vision einer gesellschaftlichen Alternative – Ein Beitrag zum Thema „Neue Gewaltenteilung“

Der folgende Text ist durch eine Anfrage des „Option Magazins“ angeregt worden, das in der Nr. 2/2014 das Thema „Neue Gewaltenteilung“ (zwischen Politik, Wirtschaft und Medien) behandeln wollte. Gefragt war nach einem „Statement“. Entstanden ist ein etwas längerer Aufsatz als Versuch, die gesellschaftliche Alternative einer „Neuen Sozialen Architektur“ in ihren unterschiedlichen Dimensionen kompakt darzustellen.


Briefmarke der Deutschen Bundespost: Grundgedanken der Demokratie - Gewaltenteilung

Den Fokus auf den Begriff der Gewaltenteilung zu legen, ist von daher aktuell, als die Entwicklung vor allem auf der Ebene der EU die Tendenz hat, auch die klassische Gewaltenteilung nach Montesquieu einzubüßen. Deshalb sollten wir es uns zur Aufgabe machen, nicht nur dem vielfach beklagten Demokratiedefizit der EU entgegenzuwirken, sondern für den Prozess der europäischen Integration, den Begriff der „Gewalten“, im Sinne einer funktionalen Unterscheidung mehrerer souveräner Primärsysteme – von denen der „Staat“ nur eines ist – weiterzudenken und das Gemeinwesen der Union entsprechend zu gestalten.

Enquete "Mehr direkte Demokratie"

Am vergangenen Dienstag fand eine vom Bundesrat veranstaltete Parlamentarische Enquete zum Thema 'Mehr direkte Demokratie' statt. Nach den Referaten hatte ich als eingeladener Vertreter der Aktion "Volksgesetzgebung jetzt!" die Gelegenheit, in der Diskussion das Wort zu ergreifen.

Enquete "Mehr direkte Demokratie" Gerhard Schuster am Rednerpult
© Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles KG/Mike Ranz

Meine Wortmeldung:

Guten Tag. Die Initiative „Volksgesetzgebung jetzt!“ hat im Jahr 2008 eine Bürgerinitiative an den Nationalrat eingebracht, wo sie ganz grundsätzlich ein direkt-demokratisches Gesetzgebungsverfahren vorschlägt, die sogenannte „dreistufige Volksgesetzgebung“, von der wir ja heute auch schon gehört haben, mit einer bestimmten Ausgestaltung, wo auch die Medien einbezogen werden, wo die Diskussion über das Pro und Kontra gewährleistet sein soll. Und sie sieht darin in grundsätzlicher Weise die Notwendigkeit, Volkssouveränität nicht nur ausschließlich parlamentarisch zu realisieren, sondern auf zwei Säulen, direkt-demokratisch und repräsentativ, im Sinne einer „komplementären Demokratie“, eines direkt-demokratisch und parlamentarischen Zusammenwirkens.

Zum 12. Geburtstag der IG-EuroVision

Die Initiativ-Gesellschaft-EuroVision (www.ig-eurovision.net) wurde am 24. Juli 1999 - heute vor 12 Jahren - während des internationalen Aktionstages »Europa erfahren« auf dem Bodensee gegründet. Es war der 35. Todestag von Karl Heyer (1888 - 1964).

 

 

 

Wer sich für die IG-EuroVision interessiert, findet unter den angegebenen Adressen weitere Informationen:

Wie kommen wir zu einer demokratischen EU-Verfassung? - Bedingungen für direkte Demokratie

12. November 1918 - Die Geburtsstunde der österreichischen DemokratieIn der immer wieder aufflackernden Diskussion um die Frage der direkten Demokratie in Österreich ist jetzt anlässlich der Debatte um den EU-Reformvertrag zum wiederholten mal große Verwirrung entstanden.

Nachdem die FPÖ seit geraumer Zeit mit Plakaten und Anzeigen eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag fordert und dabei mit dem Zusatz, dass diese Volksabstimmung aber verbindlich sein solle, suggeriert, es gäbe in Österreich ansonsten nur unverbindliche Plebiszite, haben in der Parlamentsdebatte vom 8. 11. 2007 das BZÖ und die Grünen eine Volksbefragung gefordert, erstere österreichweit, letztere für ganz Europa; eine solche europaweite Volksbefragung sei – so Ulrike Lunacek – realistischer, als der Vorschlag einer europaweiten Volksabstimmung, für die sich wiederum SPÖ und ÖVP aussprechen.