Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein.

(Bert Brecht)

Europäische Verfassung

Die Vision einer gesellschaftlichen Alternative – Ein Beitrag zum Thema „Neue Gewaltenteilung“

Der folgende Text ist durch eine Anfrage des „Option Magazins“ angeregt worden, das in der Nr. 2/2014 das Thema „Neue Gewaltenteilung“ (zwischen Politik, Wirtschaft und Medien) behandeln wollte. Gefragt war nach einem „Statement“. Entstanden ist ein etwas längerer Aufsatz als Versuch, die gesellschaftliche Alternative einer „Neuen Sozialen Architektur“ in ihren unterschiedlichen Dimensionen kompakt darzustellen.


Briefmarke der Deutschen Bundespost: Grundgedanken der Demokratie - Gewaltenteilung

Den Fokus auf den Begriff der Gewaltenteilung zu legen, ist von daher aktuell, als die Entwicklung vor allem auf der Ebene der EU die Tendenz hat, auch die klassische Gewaltenteilung nach Montesquieu einzubüßen. Deshalb sollten wir es uns zur Aufgabe machen, nicht nur dem vielfach beklagten Demokratiedefizit der EU entgegenzuwirken, sondern für den Prozess der europäischen Integration, den Begriff der „Gewalten“, im Sinne einer funktionalen Unterscheidung mehrerer souveräner Primärsysteme – von denen der „Staat“ nur eines ist – weiterzudenken und das Gemeinwesen der Union entsprechend zu gestalten.

Zum 12. Geburtstag der IG-EuroVision

Die Initiativ-Gesellschaft-EuroVision (www.ig-eurovision.net) wurde am 24. Juli 1999 - heute vor 12 Jahren - während des internationalen Aktionstages »Europa erfahren« auf dem Bodensee gegründet. Es war der 35. Todestag von Karl Heyer (1888 - 1964).

 

 

 

Wer sich für die IG-EuroVision interessiert, findet unter den angegebenen Adressen weitere Informationen:

Offener Brief an die Völker der Europäischen Union

Wie es mit Irland als Mitakteur in der EU weitergehen kann und weitergehen sollte

Die Initiative »Impuls 21 – Europäische BürgerschaftsBewegung EBB« schlägt vor:
Volksentscheid über die Forderung des Wiener Appells vom 15. Juni 2008: »Jetzt Demokratie verwirklichen!«

Offener Brief an das irische Volk und zugleich an alle Europäerinnen und Europäer

Wir wenden uns an Sie mit diesem Zwischenruf, der, von der österreichischen Metropole → ausgegangen, inzwischen seine Kreise in mehreren Ländern der EU zu ziehen beginnt und nun auch »die grüne Insel« erreichen soll. Es geht um ein Anliegen, von dem wir überzeugt sind, dass es, wenn es erst gut bekannt und bedacht sein wird, auf die Zustimmung bei der großen Mehrheit der irischen Bevölkerung wie der aller anderen Staaten stoßen wird.

Dialogimpuls: Zivilgesellschaft - parlamentarische Organe

Bei den beiden an die parlamentarischen Institutionen der EU gerichteten Botschaften - dem Offenen Brief an die Regierungen vom 19. Juni [Ratskonferenz in Brüssel] und dem an alle Abgeordneten der Union und ihrer Mitgliedsstaaten gerichteten Schreiben vom 22. Juni 2008 - geht es darum, mitzuteilen, wie aus der Sicht der Position des Wiener Appells die Demokratie konstitutionell begründet sein muss und was aus der gegnwärtigen Krise der Europäischen Union politisch geschehen müsste, um dem gerecht zu werden, was als ein Impuls durch die Zeit geht: nämlich den Lissaboner "Reformvertrag" durch die Einfügung der "dreistufigen Bürgerschaftsdemokratie" nach dem Vorschlag des Wiener Appells zu qualifizieren und dann gleichzeitig mit der nächsten Wahl zum Europa-Parlament im Juni 2009 mit einem ersten Bürgerschaftsentscheid dem Souverän der Union zur Abstimmung vorzulegen. In der Zwischenzeit soll ab sofort die EU-weite Information und Diskussion über das Vorhaben stattfinden.

Offener Brief an die Ratskonfernz >> pdf

Nach dem irischen Nein: Wiener Appell

»Wiener Appell an die Bürgerschaft der Europäischen Union« von der österreichischen »Konferenz Zivilgesellschaft« verabschiedet: »Die Bürgerschaft der EU muss endlich ihr demokratisches Souveränitätsrecht ausüben können« www.initiative-zivilgesellschaft.at/wiener-appell Die am vergangenen Wochenende (14./15 Juni 2008) zusammengekommene österreichische »Konferenz Zivilgesellschaft« hat aus dem Anlass des mehrheitlichen »Nein« der abstimmenden Iren zum »Reformvertrag« der EU den »Wiener Appell« an die Bürgerschaft der Mitgliedsländer verabschiedet.

4. Konferenz Zivilgesellschaft

Initiative Zivilgesellschaft

Die Initiative Zivilgesellschaft lädt zur

4. Konferenz Zivilgesellschaft

Kraft und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft

14. bis 15. Juni 2008,

Veranstaltungsort:

Universität für Bodenkultur - Wien

Programm und Anmeldung auf www.initiative-zivilgesellschaft.at

Demokratie - Medien - Zivilgesellschaft

Hinweis auf drei Veranstaltungen

14. März 2008, 19h Quartett Sozialimpuls - No.1: Demokratie und Medienverantwortung Blauer Saal der Stadtinitiative Wien/Off Theater Friedrich Platzer und Gerhard Schuster im Gespräch mit Peko Baxant (SPÖ) und Barbara Eppensteiner (Okto TV)

weitere Informationen -> pdf

12. April 2008, 14 – 18 Uhr Symposium: Demokratisches Europa Diplomatische Akademie mit: Margit Appel, Gerald Häfner, Gertraud Knoll, Herbert Rauch und Gerhard Schuster weitere Informationen -> pdf