Man lernt nichts kennen, als was man liebt, und je tiefer
und vollständiger die Kenntnis werden soll, desto stärker,
kräftiger und lebendiger muss Liebe, ja Leidenschaft sein.

(J. W. Goethe)

Direkte Demokratie

Zum 12. Geburtstag der IG-EuroVision

Die Initiativ-Gesellschaft-EuroVision (www.ig-eurovision.net) wurde am 24. Juli 1999 - heute vor 12 Jahren - während des internationalen Aktionstages »Europa erfahren« auf dem Bodensee gegründet. Es war der 35. Todestag von Karl Heyer (1888 - 1964).

 

 

 

Wer sich für die IG-EuroVision interessiert, findet unter den angegebenen Adressen weitere Informationen:

Wie können wir die plebiszitäre Demokratie verwirklichen?

Ein Kommentar zu Joachim Käppner "Wir! Sind! Das! Volk!"
http://www.sueddeutsche.de/politik/volksentscheide-wir-sind-das-volk-1.970344

Mit der „Logik“, die Käppner in seinem Kommentar „Wir! Sind! Das! Volk!“ entwickelt, verdient er sich die Einrichtung des Lehrstuhles einer neuen Disziplin: Wie man als Journalist die Leser einer Tageszeitung schulen kann, der Verdrehung eines in der Verfassung glasklar normierten Sachverhaltes unserer demokratischen Grundordnung nicht auf den Leim zu gehen, sondern trotzdem klar zu vergegenwärtigen. Also – Käppner schreibt:

„Die Verfassung verbietet den Volksentscheid nicht ganz so eindeutig, wie man glaubt. Wenn es in Artikel 20 heißt, alle Staatsgewalt gehe vom Volke aus und 'wird in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt', ist die Frage noch nicht entschieden, ob das wirklich auf alle Zeit ein Verbot von Plebisziten bedeuten muss oder ob große Teile der Parteien das nur so wollen.“

Nein, das ist wahrlich nicht entschieden, denn von einem PlebiszitVERBOT kann im Grundgesetz keine Rede sein! Der Artikel 20,2 formuliert vielmehr ein VerfassungsGEBOT, das bisher ignoriert wurde und auch durch rabulistische Winkelzüge und die fortgesetzte „Legende von Weimar“ u.a. „Lehren“ nicht weggeredet werden kann.

Worin liegt die Herausforderung für unsere Demokratie?

Kommentar zu Andreas Khol:

Hausaufgaben nach der Katastrophe

Die Finanz- und Wirtschaftskrise, gefolgt von der Eurokrise, haben schonungslos die Mängel im System offengelegt.

Die Presse, 31. Mai 2010

Unter dem Titel „Hausaufgaben nach der Katastrophe“ macht sich der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol Gedanken über die Weiterentwicklung des Parlamentarismus. Es soll künftig vermieden werden, dass in Krisenzeiten wie diesen, etwas beispielsweise auf EU-Ebene Beschlossenes – wie „Milliardenkredite und Haftungen“ – nur im „Nachhinein im Parlament nachvollzogen“ wird, als sei „demokratische Mitgestaltung lediglich die Einsicht in das Unvermeidliche“.

Dazu skizziert er seine Vorstellungen, wie die „parlamentarischen Instrumente neu gestaltet und geschärft werden“ könnten. Alles der Diskussion werte und interessante Vorschläge, um den von ihm aufgezeigten Diskrepanzen etwas entgegen zu setzen.

Bitte das Kind nicht mit dem Bade ausschütten!

Zu einem Kommentar im gestrigen Standard:

Stefan Brocza
»Der Bundeskanzler als Einflüsterer seiner selbst. - Ist aktives politisches Gestalten durch Volksvertreter nicht mehr zeitgemäß?
Warum der Kanzler mit seiner Ankündigung, ein europäisches Volksbegehren über die Besteuerung von Finanztransaktionen einleiten zu wollen, der Demokratie keinen guten Dienst erweist«

Die Frage, die Stefan Brocza in einem Kommentar im Standard stellt: „Ist aktives politisches Gestalten durch Volksvertreter nicht mehr zeitgemäß?“, mag man sich stellen angesichts von Volksbefragungen im Lande und weiteren angekündigten Schritten auf dem Pfad der „direkten Demokratie“ (oder was so genannt wird). - Es hat immer einen Beigeschmack, wenn politische Verantwortungsträger, die sozusagen von Berufs wegen gar den alleinigen den Zugang zur politischen Gestaltung haben, diese Wege einschlagen oder einzuschlagen gedenken, denn häufig bleibt es nur bei der Ankündigung, um damit politische Mitbewerber unter Druck zu setzen und dabei möglicherweise auch des Volkes Gunst gleich mit zu erwerben.

Das integrale System einer neuen sozialen Architektur

Das »integrale System einer Neuen sozialen Architektur« als Alternative zum Privat- und Staatskapitalismus?

Ein Diskussionsbeitrag zu einem Artikel von Stefan Kornelius
Süddeutsche Zeitung 30.4.2010

EU: Krise der Währungsunion
Den Euro retten, um Europa zu retten

und zu dem davon angeregeten Projekt:

Großer Ratschlag zur Finanz-, Schulden und Wirtschaftskrise

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Direkte Demokratie auf der Höhe der Zeit

Die wichtigste Aufgabe der kommenden Jahre?

Kann diese Frage überhaupt so gestellt werden? Es gibt doch viel „Wichtiges" zu tun. Akut hat die Finanz- und Wirtschaftskrise Fragen aufgeworfen, die von der etablierten Politik noch keineswegs beantwortet sind. Die ökologische Krise stellt uns vor nicht minder große Herausforderungen. Doch die Probleme, die sich aus den Krisen ergeben, werden allzu oft nur isoliert betrachtet und innerhalb der Logik der herrschenden Ideologien beantwortet. Dies wird zu keinen heilsamen Zielen führen.
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30 Jahre “Die Grünen”

Die Grünen - Bundestagswahl 1980

 

Heute vor 30 Jahren wurden in Deutschland (Karlsruhe) die Partei "Die Grünen" gegründet. Vieles ist darüber in den Medien zu lesen und zu hören ... vieles, doch vieles auch nicht!

Welche Ideen damals unter den Stichworten: "Dritter Weg", "Neue soziale Architektur", "Direkte Demokratie" auch im Spiel waren, das findet man hier