Durch Revolution der Begriffe
zur Evolution der Gesellschaft

(Wilhelm Schmundt)

Direkte Demokratie

Meine Wortmeldungen bei der Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie

Heute fand die vierte Sitzung der Enquete Kommission zur Stärkung der Demokratie – dieses mal mit Experten aus der Zivilgesellschaft – statt. Ich habe die Idee der "komplementären Demokratie" vertreten und den Vorschlag einer Plattform für direkte Demokratie vorgestellt. Hier können meine beiden Wortmeldungen nachgehört werden.

 

  

Auch in der Parlamentskorrespondenz wurde über die Sitzung berichtet. Weiters möchte ich auf den kurzen Bericht von Daniela Musiol hinweisen.

 

Hier einige Fotos aus dem Parlament: 

 

Charlie und das Volk

(splitter no.3)*

 

Die Zeit der heiligen Nächte war gerade verklungen, da erschütterte ein Terroranschlag Paris. Die Nachrichten überschlugen sich, Verdächtige wurden gejagt und zuletzt getötet. Zugleich regte sich Solidarität: Ein Satz verbreitete wie ein Lauffeuer um den ganzen Globus: “Je suis Charlie” – den Namen der attackierten Satirezeitschrift “Charlie Hebdo” aufgreifend. In einem Gefühl der Einigkeit gingen Millionen Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen den Terror zu setzen, um für “unsere Werte” einzutreten.

 

Je suis Charlie

 

和諧的民主

Harmony through complementary democracy

A welcome address and message out of the european democracy movement to our friends in Hong Kong.
This is our idea for a better society with a complementary cooperation between representative and direct democracy:

 

Complementary democracy - The need to complement representative democracy by an adequate process of popular legislation: a consideration of the basic elements of a modern understanding of democracy from the perspective of the Austrian constitutional position.

 

Komplementäre Demokratie

The Umbrella Dome for Democracy

 

1. Providing an up-to-date instantiation of democracy requires that there be, in addition to the right to vote, an adequate form, appropriate to its nature and needs, of the popular right of initiative and referendum. These twin aspects are the expression of a complementary understanding of popular sovereignty, such as has existed since its appearance at the time of the French Revolution. The Austrian Constitution expresses the principle of popular sovereignty in Article 1 of the B-VG [Federal Constitutional Law], in the sentence: “Austria is a democratic republic. Its law emanates from the people” - making its essential legislative nature clear.

Complementary democracy

Komplementäre Demokratie
Mein Text zur "Komplementären Demokratie", der für die Publikation des Demokratiezentrums: "Direkte Demokratie:  Forderungen - Initiativen - Herausforderungen" erschienen ist, liegt jetzt auch in einer englischen Übersetzung vor.

Vielen Dank an Paul Carline.
 

››› pdf der englischen Variante

››› pdf des deutschen Textes

Komplementäre Demokratie

Broschüre - Direkte Demokratie

 

Am 25. April 2013 veranstaltete das Demokratiezentrum Wien einen Expertenworkshop zum Thema Direkte Demokratie, dessen Ergebnisse nun in einer Broschüre zusammengefasst sind.

Ich habe für diese Publikation folgenden Beitrag beigesteuert: "Komplementäre Demokratie – Die notwendige Ergänzung der repräsentativen Demokratie um einen  adäquaten Volksgesetzgebungs­-Prozess: Eine Betrachtung der Grundzüge  eines modernen Demokratieverständnisses aus Perspektive der  österreichischen Verfassungssituation"

Das gedruckte Heft kann beim ››› Demokratiezentrum bestellt werden.

Die Download-Version der Broschüre kann hier als ››› pdf abgerufen werden.

 

Nur den Text zur komplementären Demokratie:

››› pdf des deutschen Textes

Demokratie-Schnellschuss abgeblasen. Jetzt das Richtige tun!

Nach den Erfahrungen, die man im parteipolitischen Alltag machen kann, werden viele jetzt der Meinung sein, dass das rot-schwarz-grüne „Demokratiepaket“ so gut wie gescheitert sei, wenn, ››› wie gestern bekannt wurde, seine Beratung nun in die Zeit nach der Wahl gelegt wurde. Aber genau das war eine unserer Forderungen, als wir am 28. Juni die Plattform ››› „Scheindemokratie stoppen – Volkssouveränität ermöglichen!“ ins Leben gerufen haben.

Unser erstes Ziel ist also erreicht: Kein Schnellschuss vor der Wahl in einer so wichtigen Frage, wie der der Weiterentwicklung unserer Demokratie! – Doch warum wäre es ein Schnellschuss gewesen?

Ein Leserbrief an den Spiegel

Wilhelm Schmundt und Josef Beuys 1973 in Achberg (Foto vermutlich von Kathrin Dietere)Der nachfolgende Leserbrief ist entstanden als Reaktion auf eine im Spiegel (20/2013) erschienen Rezension eines im Aufbauverlag publizierten Buches von Hans-Peter Riege, das den vermessenen Titel „Beuys: Die Biographie“ trägt. Es gab hier schon eine ››› Erstreaktion darauf.

Ohne kritische Distanz werden von Ulrike Knöfel die denunziatorischen Halbwahrheiten und Lügen des Buches weitergereicht. Diese betreffen nicht nur Joseph Beuys selbst, sondern beziehen sich auch auf für seine Arbeit wichtige Quelle. Dazu gehört neben dem allgemeinen Hintergrund der Anthroposophie speziell auch die Arbeit in „Achberg“; im Buch mit Hinweisen selbst auf aktuelle Vorgänge dieser zivilgesellschaftlichen Werkstatt, die seit über 40 Jahre hindurch für eine gesellschaftliche ››› Alternative in den politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenhängen wirkt.