Von dem Ereignis, als Horst Köhler verhext wurde!
| Blogeintrag | 1 KommentarWie die ARD das Thema der “Direkten Demokratie” ins Abseits manövrierte.
In der vergangen Woche löste eine Aussage des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler ein mittleres Rauschen im Blätterwald der Printmedien wie im Klickdschungel der Blogossphäre aus:
“… ich glaube, dass es kein schlechtes Modell wäre, den Bundespräsidenten direkt zu wählen. Vielleicht sogar für nur eine Periode von sieben oder acht Jahren. Dann ist auch das Gerangel um die Wiederwahl, das immer auch politische, sozusagen koalitionspolitische Elemente hat, ein bisschen eingegrenzt.”
Durchgängig wurden diese Aussagen, die Horst Köhler bei der Abschieds-Sendung der ARD-Talkmasterin Sabine Christiansen von sich gab, als “Plädoyer” oder gar als Handlungsvorschlag für die Verhältnisse in Deutschland wiedergegeben: “Köhler plädiert für Direktwahl des Präsidenten“, “Köhler für Direktwahl des Bundespräsidenten” oder - um noch über Köhlers Befindlichkeit zu spekulieren: “Köhlers Frust-Vorstoß“. Auch die Tagesschau machte hier keine Ausnahme. Doch dabei blieb es nicht:
Als nächstes wurden Ländervergleiche angestellt, Parteien und ihre Vertreter meldeten sich zu Wort, unterstützt von Staatsrechtlern und Politikwissenschaftlern. Auch in den Blogs war es nicht viel anders: Der Bundespräsident rede dem Volk “nach dem Mund”, Linkspartei und FDP sprangen ihm schnell zur Seite; er habe mit seinem Vorschlag ganz recht.
Direkte Demokratie, Medienkritik, Volksbegehren, Volksgesetzgebung, Zivilgesellschaft 2.0Zivilgesellschaft 2.0
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Am kommenden Wochenende findet unter dem Motto: “Aufbruch zu neuer Gemeinsamkeit” in Wien die 2. Konferenz Zivilgesellschaft statt. Sie wird von der im letzten halben Jahr gegründeten Initiative Zivilgesellschaft veranstaltet, welche es sich zum Ziel gesetzt hat, für ihre Mitglieder (zivilgesellschaftliche Organisationen, Unternehmen, Initiativen und Projekte) sowie für die interessierte Öffentlichkeit künftig zwei mal jährlich solche Konferenzen zu organisieren.
Es geht darum, die Zusammenarbeit der in der Initiative verbundenen Akteure unter dem leitenden Gedanken der “Einheit in der Vielfalt” zu stärken. Der pluralistische Grundcharakter der Zivilgesellschaft soll, bei aller Notwendigkeit eine starke Einheit zu bilden, nicht verloren gehen.
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