Bitte das Kind nicht mit dem Bade ausschütten!
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Stefan Brocza
»Der Bundeskanzler als Einflüsterer seiner selbst. - Ist aktives politisches Gestalten durch Volksvertreter nicht mehr zeitgemäß?
Warum der Kanzler mit seiner Ankündigung, ein europäisches Volksbegehren über die Besteuerung von Finanztransaktionen einleiten zu wollen, der Demokratie keinen guten Dienst erweist«
Die Frage, die Stefan Brocza in einem Kommentar im Standard stellt: „Ist aktives politisches Gestalten durch Volksvertreter nicht mehr zeitgemäß?“, mag man sich stellen angesichts von Volksbefragungen im Lande und weiteren angekündigten Schritten auf dem Pfad der „direkten Demokratie“ (oder was so genannt wird). - Es hat immer einen Beigeschmack, wenn politische Verantwortungsträger, die sozusagen von Berufs wegen gar den alleinigen den Zugang zur politischen Gestaltung haben, diese Wege einschlagen oder einzuschlagen gedenken, denn häufig bleibt es nur bei der Ankündigung, um damit politische Mitbewerber unter Druck zu setzen und dabei möglicherweise auch des Volkes Gunst gleich mit zu erwerben.
Direkte Demokratie, Kommentar, SPOE, Volksgesetzgebung, VolkssouveränitätVeranstaltungshinweis: “Sind Neoliberalismus und Demokratie vereinbar?”
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Montag, 11. Juni 2007, 19h30 Uhr
SPÖ-Mariahilf
Otto Bauer-Gasse 9/3
1060 Wien
“SIND NEOLIBERALISMUS UND DEMOKRATIE VEREINBAR?”
Eine Veranstaltung der Initiativsektion Mariahilf - eine Themensektion der SPÖ-Mariahilf
Nicht nur aus sozial-, finanz- oder wirtschaftspolitischer, sondern vor allem aus demokratiepolitischer Perspektive sind Dogmen wie “Mehr Privat - weniger Staat” problematisch und diskussionswürdig. LAbg. GR Peko Baxant und die “Initiativsektion Mariahilf” laden zur Diskussion.
Es diskutieren:
NR-Abg. Mag. Andreas Schieder, Internationaler Sekretär der SPÖ - www.schieder.spoe.at
Mag. Christian Felber, freier Publizist und Mitbegründer von attac-austria - www.christian-felber.at
Gerhard Schuster, Mitbegründer der IG-EuroVision sowie der Initiative Zivilgesellschaft - www.ig-eurovision.net
Moderation:
LAbg. Peko Baxant - www.wien.gv.at
