30 Jahre “Die Grünen”
| Blogeintrag | 0 Kommentare
Heute vor 30 Jahren wurden in Deutschland (Karlsruhe) die Partei “Die Grünen” gegründet. Vieles ist darüber in den Medien zu lesen und zu hören … vieles, doch vieles auch nicht!
Welche Ideen damals unter den Stichworten: “Dritter Weg”, “Neue soziale Architektur”, “Direkte Demokratie” auch im Spiel waren, das findet man hier
Direkte Demokratie, Dritter Weg, Grüne, Neue Soziale Architektur, Systemwandel, VolksgesetzgebungWie kommen wir zu einer demokratischen EU-Verfassung? - Bedingungen für direkte Demokratie
| Blogeintrag | 0 Kommentare
In der immer wieder aufflackernden Diskussion um die Frage der direkten Demokratie in Österreich ist jetzt anlässlich der Debatte um den EU-Reformvertrag zum wiederholten mal große Verwirrung entstanden.
Nachdem die FPÖ seit geraumer Zeit mit Plakaten und Anzeigen eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag fordert und dabei mit dem Zusatz, dass diese Volksabstimmung aber verbindlich sein solle, suggeriert, es gäbe in Österreich ansonsten nur unverbindliche Plebiszite, haben in der Parlamentsdebatte vom 8. 11. 2007 das BZÖ und die Grünen eine Volksbefragung gefordert, erstere österreichweit, letztere für ganz Europa; eine solche europaweite Volksbefragung sei – so Ulrike Lunacek – realistischer, als der Vorschlag einer europaweiten Volksabstimmung, für die sich wiederum SPÖ und ÖVP aussprechen.
ÖVP, Bürgerkonvent, BZÖ, Direkte Demokratie, EU Verfassung, FPÖ, Grüne, Grundeinkommen, Initiative Zivilgesellschaft, Parlamentarismus, SPÖ, Veranstaltung, Volksgesetzgebung, Zivilgesellschaft
