Der EU-BürgerschaftsEntscheid 2009
| Blogeintrag | 0 Kommentare Zur Struktur des EU-Bürgerentscheides im Juni 2009
über die Forderung der Initiative »Impuls 21 – EBB«,
das Prinzip der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie
in den neuen Verfassungsvertrag der EU aufzunehmen
I.
1. Mit dem Wiener Appell der Initiative Zivilgesellschaft vom 15. Juni 2008 ist in der Debatte über die Zukunft der EU ein neues geistig-politisches Element ins Spiel gekommen. Der Appell fordert im Zusammenhang mit der Kontroverse um den Lissaboner »Reformvertrag« hinsichtlich der Aufgabe der Demokratisierung der EU im Punkt ihrer staatsrechtlichen Konstituierung, jetzt endlich den Schritt in die konsequente Begründung derselben auf dem Prinzip der Souveränität ihrer Bürgerschaft zu machen.
Dialogimpuls: Zivilgesellschaft - parlamentarische Organe
| Blogeintrag | 0 KommentareBei den beiden an die parlamentarischen Institutionen der EU gerichteten Botschaften - dem Offenen Brief an die Regierungen vom 19. Juni [Ratskonferenz in Brüssel] und dem an alle Abgeordneten der Union und ihrer Mitgliedsstaaten gerichteten Schreiben vom 22. Juni 2008 - geht es darum, mitzuteilen, wie aus der Sicht der Position des Wiener Appells die Demokratie konstitutionell begründet sein muss und was aus der gegnwärtigen Krise der Europäischen Union politisch geschehen müsste, um dem gerecht zu werden, was als ein Impuls durch die Zeit geht: nämlich den Lissaboner “Reformvertrag” durch die Einfügung der “dreistufigen Bürgerschaftsdemokratie” nach dem Vorschlag des Wiener Appells zu qualifizieren und dann gleichzeitig mit der nächsten Wahl zum Europa-Parlament im Juni 2009 mit einem ersten Bürgerschaftsentscheid dem Souverän der Union zur Abstimmung vorzulegen. In der Zwischenzeit soll ab sofort die EU-weite Information und Diskussion über das Vorhaben stattfinden.
Offener Brief an die Ratskonfernz >> pdf
Offener Brief an alle Abgeordneten der Union
und ihrer Mitgliedsstaaten >> pdf
Nach dem irischen Nein: Wiener Appell
| Blogeintrag | 0 Kommentare »Wiener Appell an die Bürgerschaft der Europäischen Union«
von der österreichischen »Konferenz Zivilgesellschaft« verabschiedet:
»Die Bürgerschaft der EU muss endlich ihr demokratisches Souveränitätsrecht ausüben können«
www.initiative-zivilgesellschaft.at/wiener-appell
Die am vergangenen Wochenende (14./15 Juni 2008) zusammengekommene österreichische »Konferenz Zivilgesellschaft« hat aus dem Anlass des mehrheitlichen »Nein« der abstimmenden Iren zum »Reformvertrag« der EU den »Wiener Appell« an die Bürgerschaft der Mitgliedsländer verabschiedet.
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Europa, Initiative Zivilgesellschaft, Volksgesetzgebung, Volkssouveränität, ZivilgesellschaftDas gemeinsame Haus Europa - Sommertagung der IG-EuroVision
| Blogeintrag | 0 KommentareIm Zusammenhang mit ihrem aktuellen Projekt EU21 und im Hinblick auf die Erfordernisse einer zivilgesellschaftlichen Verfassungs-Offensive lädt die IG-EuroVision zu einer Sommertagung ins Internationale Kulturzentrum Achberg:
