Offener Brief an die Völker der Europäischen Union
| Blogeintrag | 0 KommentareWie es mit Irland als Mitakteur in der EU weitergehen kann und weitergehen sollte
Die Initiative »Impuls 21 – Europäische BürgerschaftsBewegung EBB« schlägt vor:
Volksentscheid über die Forderung des Wiener Appells vom 15. Juni 2008: »Jetzt Demokratie verwirklichen!«
Offener Brief an das irische Volk und zugleich an alle Europäerinnen und Europäer
Wir wenden uns an Sie mit diesem Zwischenruf, der, von der österreichischen Metropole → ausgegangen, inzwischen seine Kreise in mehreren Ländern der EU zu ziehen beginnt und nun auch »die grüne Insel« erreichen soll. Es geht um ein Anliegen, von dem wir überzeugt sind, dass es, wenn es erst gut bekannt und bedacht sein wird, auf die Zustimmung bei der großen Mehrheit der irischen Bevölkerung wie der aller anderen Staaten stoßen wird.
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Irland, Reformvertrag, Volksgesetzgebung, VolkssouveränitätDialogimpuls: Zivilgesellschaft - parlamentarische Organe
| Blogeintrag | 0 KommentareBei den beiden an die parlamentarischen Institutionen der EU gerichteten Botschaften - dem Offenen Brief an die Regierungen vom 19. Juni [Ratskonferenz in Brüssel] und dem an alle Abgeordneten der Union und ihrer Mitgliedsstaaten gerichteten Schreiben vom 22. Juni 2008 - geht es darum, mitzuteilen, wie aus der Sicht der Position des Wiener Appells die Demokratie konstitutionell begründet sein muss und was aus der gegnwärtigen Krise der Europäischen Union politisch geschehen müsste, um dem gerecht zu werden, was als ein Impuls durch die Zeit geht: nämlich den Lissaboner “Reformvertrag” durch die Einfügung der “dreistufigen Bürgerschaftsdemokratie” nach dem Vorschlag des Wiener Appells zu qualifizieren und dann gleichzeitig mit der nächsten Wahl zum Europa-Parlament im Juni 2009 mit einem ersten Bürgerschaftsentscheid dem Souverän der Union zur Abstimmung vorzulegen. In der Zwischenzeit soll ab sofort die EU-weite Information und Diskussion über das Vorhaben stattfinden.
Offener Brief an die Ratskonfernz >> pdf
Offener Brief an alle Abgeordneten der Union
und ihrer Mitgliedsstaaten >> pdf
Nach dem irischen Nein: Wiener Appell
| Blogeintrag | 0 Kommentare »Wiener Appell an die Bürgerschaft der Europäischen Union«
von der österreichischen »Konferenz Zivilgesellschaft« verabschiedet:
»Die Bürgerschaft der EU muss endlich ihr demokratisches Souveränitätsrecht ausüben können«
www.initiative-zivilgesellschaft.at/wiener-appell
Die am vergangenen Wochenende (14./15 Juni 2008) zusammengekommene österreichische »Konferenz Zivilgesellschaft« hat aus dem Anlass des mehrheitlichen »Nein« der abstimmenden Iren zum »Reformvertrag« der EU den »Wiener Appell« an die Bürgerschaft der Mitgliedsländer verabschiedet.
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Europa, Initiative Zivilgesellschaft, Volksgesetzgebung, Volkssouveränität, Zivilgesellschaft4. Konferenz Zivilgesellschaft
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Die Initiative Zivilgesellschaft lädt zur
4. Konferenz Zivilgesellschaft
Kraft und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft
14. bis 15. Juni 2008,
Veranstaltungsort:
Universität für Bodenkultur - Wien
Programm und Anmeldung auf www.initiative-zivilgesellschaft.at
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Grundeinkommen, Initiative Zivilgesellschaft, Veranstaltung, Volksgesetzgebung, ZivilgesellschaftDemokratie - Medien - Zivilgesellschaft
Hinweis auf drei Veranstaltungen
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14. März 2008, 19h
Quartett Sozialimpuls - No.1: Demokratie und Medienverantwortung
Blauer Saal der Stadtinitiative Wien/Off Theater
Friedrich Platzer und Gerhard Schuster im Gespräch mit
Peko Baxant (SPÖ) und Barbara Eppensteiner (Okto TV)
12. April 2008, 14 – 18 Uhr
Symposium: Demokratisches Europa
Diplomatische Akademie
mit: Margit Appel, Gerald Häfner, Gertraud Knoll, Herbert Rauch und Gerhard Schuster
Am 14. - 15. Juni 08 lädt die Initiative Zivilgesellschaft zu ihrer 4. Konferenz:
»Kraft und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft«
Universität für Bodenkultur, Wien
Der Weg zur Europäischen Verfassung – Nach dem Traum ein Märchen
| Blogeintrag | 0 Kommentare(Antwort auf Christian Felbers Artikel: „Mein europäischer Traum“, in: Der Standard, 5. Dezember 2007)
Die Befreiung des Menschen aus der Bevormundung mag in noch weiter Ferne liegen. Wir wissen nicht, wann wir in der mündigen Gesellschaft angekommen sein werden, wo wir als Bürgerinnen und Bürger unser Schicksal selbst in die Hand nehmen und in allen Lebensbereichen unsere sozialen Verhältnisse selbst gestalten werden; noch herrschen solche Strukturen, die die Menschen in der Unmündigkeit halten. Ein Ausgangspunkt für die Perspektive der Befreiung aber ist schon jetzt gegeben: Die weltweit immer stärker werdende Zivilgesellschaft. Doch ist dieses Phänomen überhaupt schon richtig in unseren Köpfen, also unserem Erkennen angekommen? Was ist Zivilgesellschaft ihrem Wesen nach? Mehr als ein bunter Haufen? Mehr als eine Gruppe von Chaoten?
attac, Bürgerkonvent, Christian Felber, Direkte Demokratie, EU Verfassung, Reformvertrag, Volksabstimmung, Volksbegehren, Volksgesetzgebung, ZivilgesellschaftWie kommen wir zu einer demokratischen EU-Verfassung? - Bedingungen für direkte Demokratie
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In der immer wieder aufflackernden Diskussion um die Frage der direkten Demokratie in Österreich ist jetzt anlässlich der Debatte um den EU-Reformvertrag zum wiederholten mal große Verwirrung entstanden.
Nachdem die FPÖ seit geraumer Zeit mit Plakaten und Anzeigen eine Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag fordert und dabei mit dem Zusatz, dass diese Volksabstimmung aber verbindlich sein solle, suggeriert, es gäbe in Österreich ansonsten nur unverbindliche Plebiszite, haben in der Parlamentsdebatte vom 8. 11. 2007 das BZÖ und die Grünen eine Volksbefragung gefordert, erstere österreichweit, letztere für ganz Europa; eine solche europaweite Volksbefragung sei – so Ulrike Lunacek – realistischer, als der Vorschlag einer europaweiten Volksabstimmung, für die sich wiederum SPÖ und ÖVP aussprechen.
ÖVP, Bürgerkonvent, BZÖ, Direkte Demokratie, EU Verfassung, FPÖ, Grüne, Grundeinkommen, Initiative Zivilgesellschaft, Parlamentarismus, SPÖ, Veranstaltung, Volksgesetzgebung, Zivilgesellschaft3. Konferenz Zivilgesellschaft
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Die Initiative Zivilgesellschaft lädt zur
3. Konferenz Zivilgesellschaft
Wie kommen große gesellschaftliche Veränderungen zustande?
Bedingungen des Wandels
16. bis 18. November 2007,
Veranstaltungsort:
Albert Schweitzer Haus
Schwarzspanierstraße 13
1090 Wien
Programm und Anmeldung auf www.initiative-zivilgesellschaft.at
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Grundeinkommen, Initiative Zivilgesellschaft, Veranstaltung, Volksgesetzgebung, ZivilgesellschaftVon heute an ist keine Ehe gültig, die nicht aufs neue geschlossen wird
| Blogeintrag | 2 KommentareAm vergangenen Mittwoch hat die CDU-Landrätin Gabriele Pauli das Programm zu ihrer Kandidatur zum Parteivorsitz vorgestellt. Dabei hat vor allem ihr Vorschlag einer “Ehe auf Zeit” größeres Echo erzeugt. Obwohl ihre Idee viel Stoff für tiefergehende Auseinandersetzungen birgt, haben die Medien entweder nur die diffamierenden Stimmen vor allem ihrer Parteikollegen wiedergegeben (als Beispiele siehe etwa: TAZ, Welt, Stern oder für Österreich auch den Kurier), oder aber, wie in der FAZ geschehen, die Öffentlichkeit in Paulis Anregung sehr ferne Gefilde gelockt (s.u.). Dazu habe ich einen Leserbrief an die FAZ verfasst, den ich im Folgenden dokumentieren möchte:
CSU, EU Verfassung, FAZ, Gabriele Pauli, Kulturfrage, Medienkritik, Neues Eherecht, SystemwandelDas gemeinsame Haus Europa - Sommertagung der IG-EuroVision
| Blogeintrag | 0 KommentareIm Zusammenhang mit ihrem aktuellen Projekt EU21 und im Hinblick auf die Erfordernisse einer zivilgesellschaftlichen Verfassungs-Offensive lädt die IG-EuroVision zu einer Sommertagung ins Internationale Kulturzentrum Achberg:
