Man lernt nichts kennen, als was man liebt, und je tiefer
und vollständiger die Kenntnis werden soll, desto stärker,
kräftiger und lebendiger muss Liebe, ja Leidenschaft sein.

(J. W. Goethe)

Juni 2014

Die Vision einer gesellschaftlichen Alternative – Ein Beitrag zum Thema „Neue Gewaltenteilung“

Der folgende Text ist durch eine Anfrage des „Option Magazins“ angeregt worden, das in der Nr. 2/2014 das Thema „Neue Gewaltenteilung“ (zwischen Politik, Wirtschaft und Medien) behandeln wollte. Gefragt war nach einem „Statement“. Entstanden ist ein etwas längerer Aufsatz als Versuch, die gesellschaftliche Alternative einer „Neuen Sozialen Architektur“ in ihren unterschiedlichen Dimensionen kompakt darzustellen.


Briefmarke der Deutschen Bundespost: Grundgedanken der Demokratie - Gewaltenteilung

Den Fokus auf den Begriff der Gewaltenteilung zu legen, ist von daher aktuell, als die Entwicklung vor allem auf der Ebene der EU die Tendenz hat, auch die klassische Gewaltenteilung nach Montesquieu einzubüßen. Deshalb sollten wir es uns zur Aufgabe machen, nicht nur dem vielfach beklagten Demokratiedefizit der EU entgegenzuwirken, sondern für den Prozess der europäischen Integration, den Begriff der „Gewalten“, im Sinne einer funktionalen Unterscheidung mehrerer souveräner Primärsysteme – von denen der „Staat“ nur eines ist – weiterzudenken und das Gemeinwesen der Union entsprechend zu gestalten.