Der EU-BürgerschaftsEntscheid 2009
| Blogeintrag | 0 Kommentare Zur Struktur des EU-Bürgerentscheides im Juni 2009
über die Forderung der Initiative »Impuls 21 – EBB«,
das Prinzip der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie
in den neuen Verfassungsvertrag der EU aufzunehmen
I.
1. Mit dem Wiener Appell der Initiative Zivilgesellschaft vom 15. Juni 2008 ist in der Debatte über die Zukunft der EU ein neues geistig-politisches Element ins Spiel gekommen. Der Appell fordert im Zusammenhang mit der Kontroverse um den Lissaboner »Reformvertrag« hinsichtlich der Aufgabe der Demokratisierung der EU im Punkt ihrer staatsrechtlichen Konstituierung, jetzt endlich den Schritt in die konsequente Begründung derselben auf dem Prinzip der Souveränität ihrer Bürgerschaft zu machen.
Offener Brief an die Völker der Europäischen Union
| Blogeintrag | 0 KommentareWie es mit Irland als Mitakteur in der EU weitergehen kann und weitergehen sollte
Die Initiative »Impuls 21 – Europäische BürgerschaftsBewegung EBB« schlägt vor:
Volksentscheid über die Forderung des Wiener Appells vom 15. Juni 2008: »Jetzt Demokratie verwirklichen!«
Offener Brief an das irische Volk und zugleich an alle Europäerinnen und Europäer
Wir wenden uns an Sie mit diesem Zwischenruf, der, von der österreichischen Metropole → ausgegangen, inzwischen seine Kreise in mehreren Ländern der EU zu ziehen beginnt und nun auch »die grüne Insel« erreichen soll. Es geht um ein Anliegen, von dem wir überzeugt sind, dass es, wenn es erst gut bekannt und bedacht sein wird, auf die Zustimmung bei der großen Mehrheit der irischen Bevölkerung wie der aller anderen Staaten stoßen wird.
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Irland, Reformvertrag, Volksgesetzgebung, VolkssouveränitätDialogimpuls: Zivilgesellschaft - parlamentarische Organe
| Blogeintrag | 0 KommentareBei den beiden an die parlamentarischen Institutionen der EU gerichteten Botschaften - dem Offenen Brief an die Regierungen vom 19. Juni [Ratskonferenz in Brüssel] und dem an alle Abgeordneten der Union und ihrer Mitgliedsstaaten gerichteten Schreiben vom 22. Juni 2008 - geht es darum, mitzuteilen, wie aus der Sicht der Position des Wiener Appells die Demokratie konstitutionell begründet sein muss und was aus der gegnwärtigen Krise der Europäischen Union politisch geschehen müsste, um dem gerecht zu werden, was als ein Impuls durch die Zeit geht: nämlich den Lissaboner “Reformvertrag” durch die Einfügung der “dreistufigen Bürgerschaftsdemokratie” nach dem Vorschlag des Wiener Appells zu qualifizieren und dann gleichzeitig mit der nächsten Wahl zum Europa-Parlament im Juni 2009 mit einem ersten Bürgerschaftsentscheid dem Souverän der Union zur Abstimmung vorzulegen. In der Zwischenzeit soll ab sofort die EU-weite Information und Diskussion über das Vorhaben stattfinden.
Offener Brief an die Ratskonfernz >> pdf
Offener Brief an alle Abgeordneten der Union
und ihrer Mitgliedsstaaten >> pdf
Nach dem irischen Nein: Wiener Appell
| Blogeintrag | 0 Kommentare »Wiener Appell an die Bürgerschaft der Europäischen Union«
von der österreichischen »Konferenz Zivilgesellschaft« verabschiedet:
»Die Bürgerschaft der EU muss endlich ihr demokratisches Souveränitätsrecht ausüben können«
www.initiative-zivilgesellschaft.at/wiener-appell
Die am vergangenen Wochenende (14./15 Juni 2008) zusammengekommene österreichische »Konferenz Zivilgesellschaft« hat aus dem Anlass des mehrheitlichen »Nein« der abstimmenden Iren zum »Reformvertrag« der EU den »Wiener Appell« an die Bürgerschaft der Mitgliedsländer verabschiedet.
Direkte Demokratie, EU Verfassung, Europa, Initiative Zivilgesellschaft, Volksgesetzgebung, Volkssouveränität, Zivilgesellschaft
